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Rechtliches

AGB.

Stand: September 2026, Fassung 1.1

Das sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Struktano. Sie werden jedem Angebot beigefügt und mit deiner Annahme Vertragsbestandteil. Hier kannst du sie jederzeit nachlesen und als PDF speichern.

Struktano ist die Geschäftsbezeichnung von Moritz Warntjen, Lessingstraße 11, 26131 Oldenburg, E-Mail moritz@struktano.de, Telefon +49 175 2064003.

PDF, 11 Seiten, Fassung 1.1, Stand September 2026. Dieselbe Fassung, die diesem Text entspricht.

Das Wichtigste in zehn Sätzen

Dieser Abschnitt ist eine Lesehilfe. Rechtlich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen darunter.

  • Du bekommst genau das, was im Angebot steht, zu dem Preis, der dort steht. Das Angebot sagt ausdrücklich, ob die Umsatzsteuer von 19 % darin enthalten ist oder dazukommt.
  • Der Vertrag entsteht, wenn du das Angebot per Mail annimmst. Ein Termin im Kalender allein ist noch kein Vertrag.
  • Beim Standortcheck gilt: Bringt er dir nichts, sagst du es mir bis zum Ende des Tages, und du zahlst nichts.
  • Beim Werkzeug-Sprint gilt: Läuft das Werkzeug bei der Übergabe nicht, zahlst du nichts. Danach hast du 14 Tage, um Änderungswünsche zu sammeln, die baue ich einmal ein.
  • Die Begleitung kannst du jederzeit beenden. Berechnet werden nur der Standortcheck und die Sitzungen, die wir gehalten haben, der Rest kommt zurück.
  • Termine kannst du bis 24 Stunden vorher kostenlos verschieben, so oft du willst. Kürzer davor oder gar nicht abgesagt kostet die Sitzung, es sei denn, du zeigst mir, dass mir kein Ausfall entstanden ist.
  • Ich zeichne Sitzungen nur auf, wenn du das erlaubst, ich frage dich zu Beginn der ersten Sitzung. Du kannst es jederzeit zurücknehmen, und nach 90 Tagen ist alles gelöscht.
  • Alles, was wir bauen, liegt in deinen Konten, nicht bei mir. Ich speichere keine Zugangsdaten von dir und gebe dir am Ende alles in einem offenen Format mit.
  • Ich gebe deine Inhalte nur in KI-Systeme, deren Anbieter damit nicht trainieren, und ich verwende nichts von dir für andere Kunden. Was die KI ausgibt, prüfst du, bevor du es nach außen gibst.
  • Ich bin kein Anwalt und kein Steuerberater. Ob du ein Werkzeug in deinem Fall einsetzen darfst, entscheidest du oder dein Berater, ich sage dir, wenn wir an diese Grenze kommen.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffe

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Struktano und ihren Kunden über die Leistungen Standortcheck, Werkzeug-Sprint, Begleitung und Sprechstunde sowie über zusätzlich vereinbarte Sitzungen. Sie gelten in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

(2) Kunde kann ein Verbraucher oder ein Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für Unternehmer gelten, sind in diesen AGB ausdrücklich so bezeichnet.

(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Struktano ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Für Formate mit mehreren Teilnehmenden gelten gesonderte Bedingungen. Diese AGB gelten dort nur, soweit die gesonderten Bedingungen auf sie verweisen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Struktano übermittelt dem Kunden ein Angebot in Textform (zum Beispiel per E-Mail). Das Angebot beschreibt die Leistung, den Umfang, den Preis, den Zahlungsplan, die Voraussetzungen beim Kunden und, soweit einschlägig, den Betreuungskanal, die Übergabekriterien und den Stundensatz für zusätzliche Änderungen. Es benennt den Kunden als Privatperson oder als Unternehmen mit Firma und Anschrift.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot innerhalb der im Angebot genannten Frist in Textform annimmt. Nennt das Angebot keine Frist, gilt eine Frist von 14 Tagen ab Zugang. Diese AGB werden dem Angebot beigefügt und mit der Annahme Vertragsbestandteil.

(3) Struktano bestätigt dem Kunden den Vertragsschluss in Textform und übermittelt dabei den Vertragsinhalt, diese AGB, bei Verbrauchern die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sowie eine etwaige Erklärung des Kunden nach § 17 Absatz 2. Die Leistung beginnt nicht vor dieser Bestätigung.

(4) Die Buchung eines Termins über ein Online-Terminwerkzeug (zum Beispiel Calendly) ist eine Terminreservierung und begründet keinen Vertrag über eine kostenpflichtige Leistung. Ein für eine kostenpflichtige Leistung reservierter Termin wird erst verbindlich, wenn der Vertrag nach Absatz 2 zustande gekommen ist. Ein kostenloses Erstgespräch ist für beide Seiten unverbindlich.

§ 3 Art der Leistung

(1) Standortcheck, Begleitung und Sprechstunde sind individuelle Beratung und Begleitung des Kunden beim Aufbau und Betrieb seines eigenen Arbeitssystems mit KI-Werkzeugen. Gegenstand ist das konkrete System des Kunden, seine Werkzeuge, seine Abläufe und seine Aufgaben. Struktano schuldet eine sorgfältige Leistung nach dem Stand der eingesetzten Werkzeuge, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen oder sonstigen Erfolg. Diese Leistungen sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB.

(2) Der Werkzeug-Sprint ist die Herstellung eines im Angebot beschriebenen Werkstücks (zum Beispiel eine Routine, eine Vorlage, eine Konfiguration) in den Werkzeugen des Kunden. Für ihn gelten ergänzend die Regeln in § 11. Der Werkzeug-Sprint ist ein Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB.

(3) Sitzungen finden live per Videokonferenz oder, wenn vereinbart, in Präsenz statt. Der Kunde und Struktano arbeiten dabei gemeinsam und in unmittelbarem Austausch am System des Kunden. Struktano stellt keine Lehrmaterialien, Videobibliotheken oder Aufgaben zum Selbststudium bereit. Werden Sitzungen aufgezeichnet (§ 14), dienen die Aufzeichnungen der Nachbereitung durch Struktano; sie sind kein Leistungsbestandteil und ersetzen die Teilnahme nicht.

(4) Der Vertrag gilt für eine Person. Die Teilnahme weiterer Personen an Sitzungen bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

(5) Die Beratung und Begleitung erbringt Moritz Warntjen persönlich. Für einzelne Hilfsaufgaben (zum Beispiel Transkription, Rechnungsstellung) kann sich Struktano Dritter bedienen. Struktano verpflichtet diese Dritten zur Vertraulichkeit; § 15 Absatz 4 bleibt unberührt.

§ 4 Was Struktano nicht leistet

(1) Struktano erbringt keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung, keine Finanz- oder Anlageberatung, keine Datenschutzberatung im Einzelfall und keine Heilbehandlung oder Psychotherapie.

(2) Struktano richtet Werkzeuge ein, konfiguriert sie und prüft sie gemeinsam mit dem Kunden an dessen System. Ob der Einsatz eines Werkzeugs im konkreten Fall des Kunden rechtlich, steuerlich oder berufsrechtlich zulässig ist, bewertet der Kunde selbst oder lässt es von einer dazu befugten Person prüfen.

(3) Erkennt Struktano während der Zusammenarbeit, dass eine Frage des Kunden eine solche Einzelfallprüfung erfordert, weist Struktano darauf hin.

§ 5 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt die im Angebot genannten Voraussetzungen bereit, insbesondere geeignete Geräte, die erforderlichen Konten und Abonnements, Zugänge zu seinen Werkzeugen und das benötigte Material. Die Kosten für Werkzeuge, Abonnements und Konten trägt der Kunde. Der Kunde ist selbst Vertragspartner der Anbieter dieser Werkzeuge und beachtet deren Nutzungsbedingungen.

(2) Der Kunde wendet die gemeinsam eingerichteten Werkzeuge und Abläufe zwischen den Sitzungen in seinem Arbeitsalltag an. Die Leistung von Struktano baut darauf auf.

(3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. Vor Eingriffen in seine Systeme sorgt er für eine aktuelle Datensicherung, soweit Struktano nicht ausdrücklich etwas anderes übernimmt.

(4) Der Kunde ist für den Datenschutz und die Informationssicherheit beim Betrieb seiner Werkzeuge verantwortlich, insbesondere dafür, welche Daten er in welche Werkzeuge eingibt.

(5) Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkung nicht oder nicht rechtzeitig, verschieben sich die betroffenen Leistungen entsprechend. Für die Vergütung gilt § 8.

§ 6 Betreuungskanal

(1) Bei der Begleitung steht dem Kunden zwischen den Sitzungen ein im Angebot benannter Kanal offen für Rückfragen zu Störungen, Fehlern und Einrichtungsproblemen an dem konkreten System, das in den Sitzungen aufgebaut wird. Der Kanal ist keine allgemeine Sprechstunde zur Funktionsweise von KI-Werkzeugen.

(2) Struktano beantwortet Nachrichten über diesen Kanal an Werktagen (Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Niedersachsen), in der Regel innerhalb eines Werktags. Ein Notfall- oder Bereitschaftsdienst ist nicht geschuldet.

(3) Der Betreuungskanal endet vier Wochen nach der letzten gehaltenen Sitzung der Begleitung, spätestens vier Wochen nach dem Ende des Leistungszeitraums nach § 8 Absatz 5.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Struktano berechnet Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe, derzeit 19 %, und weist sie in der Rechnung gesondert aus. Gegenüber Verbrauchern sind die im Angebot genannten Preise Endpreise einschließlich Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die im Angebot genannten Preise zuzüglich Umsatzsteuer, soweit das Angebot sie nicht ausdrücklich als Endpreise einschließlich Umsatzsteuer ausweist.

(2) Struktano stellt Rechnungen wie folgt, soweit das Angebot nichts anderes bestimmt:

  • a) Standortcheck: nach dem Termin.
  • b) Werkzeug-Sprint: nach der Abnahme (§ 11 Absatz 3).
  • c) Begleitung: die erste Hälfte der Vergütung mit der Bestätigung nach § 2 Absatz 3, die zweite Hälfte nach der letzten Sitzung.
  • d) Sprechstunde: zu Beginn jedes Vertragsmonats.
  • e) Zusätzliche Sitzungen: nach der Sitzung.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung genannte Konto.

(4) Die erste Sitzung der Begleitung findet nach Eingang der ersten Hälfte der Vergütung statt. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann Struktano Sitzungen und Betreuungskanal bis zum Zahlungseingang ruhen lassen; der Leistungszeitraum nach § 8 Absatz 5 verlängert sich um die Dauer des Ruhens.

(5) Hat der Kunde einen Standortcheck einzeln gebucht und nimmt er innerhalb von acht Wochen nach dem Termin des Standortchecks ein Angebot über die Begleitung an, wird die für den Standortcheck gezahlte Vergütung vollständig auf die Vergütung der Begleitung angerechnet.

(6) Zusätzliche Sitzungen, die über den im Angebot vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nur erbracht, wenn sie vorher in Textform vereinbart wurden. Es gilt der zum Zeitpunkt der Vereinbarung geltende Preis der Preisliste von Struktano, den Struktano dem Kunden vor der Vereinbarung nennt.

(7) Ändert sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz während der Vertragslaufzeit, gilt gegenüber Unternehmern für Leistungen nach der Änderung der neue Satz. Gegenüber Verbrauchern bleibt der vereinbarte Endpreis für den laufenden Vertrag unverändert.

§ 8 Termine, Absage, Ausfall

(1) Termine für Sitzungen werden zwischen Struktano und dem Kunden gemeinsam vereinbart.

(2) Der Kunde kann einen vereinbarten Termin bis 24 Stunden vor Beginn kostenfrei absagen oder verschieben. Absage und Verschiebung erfolgen in Textform oder, bei der Begleitung, auch über den Betreuungskanal.

(3) Sagt der Kunde später als 24 Stunden vor Beginn ab oder erscheint er nicht, wird der auf diese Sitzung entfallende Anteil der Vergütung fällig, und die Sitzung wird nicht nachgeholt. Struktano rechnet sich ersparte Aufwendungen an. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Struktano kein oder ein geringerer Ausfall entstanden ist. Der auf eine Sitzung entfallende Anteil bestimmt sich nach Absatz 6.

(4) Muss Struktano einen Termin absagen, wird die Sitzung nachgeholt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen insoweit nicht, soweit die Absage nicht auf einer Pflichtverletzung beruht, für die Struktano nach § 16 haftet.

(5) Der Leistungszeitraum der Begleitung endet zwölf Wochen nach der ersten Sitzung, die auf den Standortcheck folgt. Der Kunde kann die Begleitung einmal für bis zu vier Wochen in Textform pausieren; der Leistungszeitraum verlängert sich entsprechend. Sitzungen, die bis zum Ende des Leistungszeitraums nicht gehalten wurden, weil der Kunde keine Termine vereinbart oder wahrgenommen hat, werden nicht nachgeholt; Absatz 3 gilt für sie entsprechend, wenn Struktano dem Kunden vor Ende des Leistungszeitraums in Textform Termine angeboten und auf diese Folge hingewiesen hat. Hat Struktano die Verzögerung zu vertreten oder hat keine Seite sie zu vertreten (zum Beispiel Krankheit), verlängert sich der Leistungszeitraum entsprechend.

(6) Auf eine Sitzung entfällt beim Standortcheck und bei zusätzlichen Sitzungen die Vergütung der Sitzung, bei der Sprechstunde die Vergütung des Vertragsmonats. Bei der Begleitung entfällt auf den Standortcheck der Preis des Standortchecks laut Preisliste; die übrige Vergütung verteilt sich auf die Sitzungen im Verhältnis ihrer vereinbarten Dauer. Der Betreuungskanal wird nicht gesondert bewertet.

§ 9 Begleitung: jederzeitige Beendigung

(1) Der Kunde kann die Begleitung jederzeit in Textform beenden, ohne Angabe von Gründen.

(2) In diesem Fall berechnet Struktano nur den Standortcheck und die bis zur Beendigung gehaltenen Sitzungen nach § 8 Absatz 6 sowie fällige Beträge nach § 8 Absatz 3. Bereits gezahlte Beträge, die darüber hinausgehen, erstattet Struktano innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Beendigung.

(3) Struktano kann die Begleitung in Textform beenden, wenn Moritz Warntjen aus Gründen in seiner Person (zum Beispiel längere Krankheit) voraussichtlich länger als sechs Wochen nicht leisten kann oder wenn der Kunde trotz Aufforderung in Textform und angemessener Frist erforderliche Mitwirkungen nach § 5 nicht erbringt. Absatz 2 gilt entsprechend.

(4) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für alle Verträge unberührt.

§ 10 Standortcheck: Rückerstattung

(1) Hat der Kunde den Standortcheck einzeln gebucht und ist er der Auffassung, dass ihm der Termin nichts gebracht hat, kann er dies bis zum Ende des Termins mündlich oder bis zum Ende desselben Tages in Textform erklären. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Eine mündliche Erklärung bestätigt Struktano dem Kunden am selben Tag in Textform.

(2) In diesem Fall entfällt die Vergütung für den Standortcheck. Eine bereits gezahlte Vergütung wird innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet. Die schriftliche Auswertung wird dann nicht erstellt. Die Anrechnung nach § 7 Absatz 5 findet nicht statt.

(3) Ist der Standortcheck Teil der Begleitung, gilt statt dieses Paragraphen § 9.

§ 11 Werkzeug-Sprint: Übergabe, Abnahme, Korrekturrunde

(1) Das Angebot beschreibt das Werkstück und die prüfbaren Kriterien, bei deren Erfüllung es als fertig gilt (Übergabekriterien). Ob das Werkstück mangelfrei ist, bestimmt sich nach den Übergabekriterien. Beschaffenheit des Werkstücks ist der Stand der eingesetzten Werkzeuge und Plattformen zum Zeitpunkt der Übergabe. Spätere Änderungen durch die Anbieter dieser Werkzeuge sind kein Mangel des Werkstücks; eine Anpassung daran ist ein Änderungswunsch nach Absatz 5.

(2) Die Übergabe erfolgt in einem gemeinsamen Termin, in dem Struktano das fertiggestellte Werkstück vorführt und der Kunde es anhand der Übergabekriterien prüft. Erfüllt das Werkstück die Übergabekriterien bei der Übergabe nicht, kann der Kunde wählen: Struktano bessert innerhalb von fünf Werktagen ab dem nächsten vom Kunden angebotenen Termin nach und übergibt erneut, oder die Vergütung für den Werkzeug-Sprint entfällt. Entfällt die Vergütung, darf Struktano das Werkstück aus den Werkzeugen des Kunden entfernen.

(3) Erfüllt das Werkstück die Übergabekriterien, erklärt der Kunde im Übergabetermin die Abnahme. Erklärt er sie nicht, fordert Struktano ihn nach dem Termin in Textform auf, das Werkstück innerhalb von 14 Tagen abzunehmen, und weist ihn dabei auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Angabe von Mängeln verweigerten Abnahme hin. Erklärt der Kunde innerhalb dieser Frist weder die Abnahme noch verweigert er sie unter Angabe mindestens eines Mangels, gilt das Werkstück als abgenommen (§ 640 Absatz 2 BGB).

(4) Innerhalb von 14 Tagen nach der Übergabe kann der Kunde Änderungswünsche zum Werkstück sammeln und Struktano gesammelt in Textform mitteilen. Struktano setzt diese Änderungswünsche einmalig in einer Korrekturrunde um, bis zu dem im Angebot genannten Umfang. Weitere Änderungswünsche und Änderungswünsche, die nach Ablauf der 14 Tage mitgeteilt werden, führt Struktano nach Aufwand zu dem im Angebot genannten Stundensatz aus, wenn der Kunde dies in Textform beauftragt.

(5) Änderungswünsche sind Wünsche nach einer anderen als der in den Übergabekriterien vereinbarten Beschaffenheit oder nach Anpassungen an Änderungen der Werkzeuge. Sie sind keine Mängel. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht; die Korrekturrunde schränkt es nicht ein.

(6) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht für Ansprüche, für die Struktano nach § 16 Absatz 1 unbeschränkt haftet.

§ 12 Sprechstunde: Laufzeit und Kündigung

(1) Die Sprechstunde läuft auf unbestimmte Zeit. Vertragsmonate rechnen ab dem im Angebot genannten Beginn. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Vertragsmonat.

(2) Beide Seiten können die Sprechstunde jederzeit in Textform zum Ende des laufenden Vertragsmonats kündigen, frühestens zum Ende des ersten Vertragsmonats.

(3) Die monatliche Sitzung wird innerhalb des jeweiligen Vertragsmonats vereinbart und gehalten. Eine Sitzung, die der Kunde im Vertragsmonat nicht wahrnimmt, obwohl Struktano ihm in Textform Termine angeboten hat, wird nicht nachgeholt; § 8 Absatz 3 gilt entsprechend.

§ 13 Nutzungsrechte und Verbleib der Arbeitsergebnisse

(1) Soweit an den Arbeitsergebnissen, die Struktano im Rahmen des Vertrags für den Kunden erstellt (zum Beispiel Auswertungen, Pläne, Anleitungen, Konfigurationen, Vorlagen, Skills), Urheber- oder sonstige Schutzrechte entstehen, räumt Struktano dem Kunden mit der Bereitstellung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht für seine eigenen beruflichen oder privaten Zwecke ein. Der Kunde darf die Arbeitsergebnisse verwenden, bearbeiten und an Dritte weitergeben, die sie für ihn umsetzen oder weiterentwickeln. Eine Weitergabe oder Verwertung an Dritte über diesen Zweck hinaus, insbesondere ein Verkauf, ist nicht gestattet. Zahlt der Kunde die Vergütung trotz Mahnung mit angemessener Frist nicht, kann Struktano das Nutzungsrecht widerrufen.

(2) Allgemeine Vorlagen, Verfahren, Prompt-Bausteine, Skill-Grundgerüste, Methoden und Know-how, die Struktano unabhängig vom konkreten Auftrag entwickelt hat oder die bei der Arbeit für den Kunden in allgemeiner Form entstehen, verbleiben bei Struktano. Struktano darf sie für andere Kunden weiterverwenden. Inhalte und vertrauliche Informationen des Kunden (§ 15) sind davon ausgenommen.

(3) Arbeitsergebnisse entstehen mit Unterstützung von KI-Systemen. Struktano übernimmt keine Gewähr dafür, dass Arbeitsergebnisse, die auf Ausgaben von KI-Systemen beruhen, urheberrechtlich schutzfähig sind.

(4) Der Kunde räumt Struktano das Recht ein, das von ihm bereitgestellte Material für die Erbringung der Leistung zu nutzen. Er sichert zu, dazu berechtigt zu sein, und stellt Struktano von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen, soweit der Kunde die Verletzung zu vertreten hat.

(5) Alle Arbeitsergebnisse werden in den Konten und Werkzeugen des Kunden angelegt, nicht auf Systemen von Struktano. Struktano speichert keine Zugangsdaten des Kunden und gibt ihm eingeräumte Zugänge spätestens mit dem Ende der Zusammenarbeit zurück. Auf Wunsch erhält der Kunde die Arbeitsergebnisse zusätzlich in einem offenen Format (zum Beispiel Markdown oder PDF), auch nach Vertragsende, ohne weitere Kosten.

§ 14 Einsatz von KI-Systemen, Aufzeichnung und Transkription

(1) Struktano setzt bei der Leistungserbringung KI-Systeme ein und richtet KI-Systeme in den Werkzeugen des Kunden ein. Ausgaben von KI-Systemen können unvollständig, veraltet, ungenau oder falsch sein.

(2) Der Kunde prüft Ausgaben von KI-Systemen, bevor er sie verwendet oder weitergibt. Das gilt insbesondere für Zahlen, für Aussagen mit rechtlichem, steuerlichem oder gesundheitlichem Bezug und für personenbezogene Daten.

(3) Struktano schuldet die fachgerechte Auswahl, Einrichtung und Dokumentation der eingesetzten KI-Systeme nach dem Stand zum Zeitpunkt der Leistung. Struktano schuldet nicht, dass die Systeme in jedem Einzelfall richtige Ausgaben liefern.

(4) Struktano gibt Inhalte des Kunden nur in KI-Systeme ein, deren Anbieter diese Inhalte nach ihren Vertragsbedingungen nicht zum Training ihrer Modelle verwenden, und nennt dem Kunden die eingesetzten Systeme vor Beginn. Struktano verwendet Inhalte eines Kunden nicht für Arbeiten bei anderen Kunden.

(5) Setzt der Kunde KI-Systeme gegenüber Dritten ein, erfüllt er die dafür geltenden Pflichten, insbesondere Kennzeichnungs- und Transparenzpflichten nach der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung), selbst.

(6) Sitzungen können zur Nachbereitung aufgezeichnet und in Text übertragen werden. Das geschieht nur, wenn der Kunde dem zugestimmt hat. Struktano fragt zu Beginn der ersten Sitzung nach der Zustimmung; die Antwort des Kunden wird in der Aufzeichnung festgehalten, eine Zustimmung in Textform ist ebenfalls möglich. Ohne Zustimmung wird nicht aufgezeichnet. Die Zustimmung ist freiwillig, sie ist nicht Voraussetzung für den Vertrag oder die Leistung, und der Kunde kann sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, auch während einer laufenden Sitzung. Die Informationen zur Aufzeichnung stehen in Anlage 3.

(7) Aufzeichnungen und Transkripte dienen der Nachbereitung durch Struktano und der Erstellung der vereinbarten Auswertungen und Pläne. Der Kunde erhält auf Wunsch eine Kopie. Sie werden auf Systemen von Struktano und bei den in der Datenschutzerklärung genannten Dienstleistern gespeichert und 90 Tage nach dem Ende der Zusammenarbeit gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Ende der Zusammenarbeit ist der spätere der folgenden Zeitpunkte: das Ende des Betreuungskanals, die letzte gehaltene Sitzung, das Wirksamwerden einer Kündigung oder Beendigung.

(8) Bei Kunden, die einer Schweigepflicht nach § 203 StGB unterliegen, werden Aufzeichnungen nur transkribiert, wenn der eingesetzte Dienst zuvor nach § 15 Absatz 4 zur Geheimhaltung verpflichtet wurde.

(9) Erscheinen während einer Sitzung dritte Personen im Bild, im Ton oder auf dem geteilten Bildschirm des Kunden, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass deren Aufzeichnung zulässig ist.

§ 15 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Seiten behandeln alle Informationen vertraulich, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit über die jeweils andere Seite, deren Geschäft, Kunden und Arbeitsweise erfahren, und verwenden sie nur für die Zwecke des Vertrags. Das gilt auch für Inhalte, die Struktano während einer Sitzung auf dem Bildschirm des Kunden sieht. Diese Pflicht gilt über das Ende des Vertrags hinaus. Sie gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Verletzung dieser Pflicht bekannt werden, oder die aufgrund gesetzlicher Pflicht offengelegt werden müssen.

(2) Struktano verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Durchführung des Vertrags. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Struktano.

(3) Soll Struktano personenbezogene Daten Dritter aus dem Verantwortungsbereich des Kunden (zum Beispiel Daten von Kunden oder Mitarbeitenden des Kunden) in eigenen Systemen verarbeiten oder außerhalb einer gemeinsamen Sitzung Zugang zu Systemen des Kunden mit solchen Daten erhalten, schließen die Parteien vor Beginn dieser Arbeiten einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Bis dahin beschränkt sich die Zusammenarbeit auf die gemeinsamen Sitzungen, und der Kunde überlässt Struktano keine solchen Daten. Struktano weist den Kunden vor Beginn solcher Arbeiten darauf hin.

(4) Unterliegt der Kunde einer beruflichen Schweigepflicht nach § 203 StGB (zum Beispiel Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte, Psychotherapeuten), gilt abweichend von Absatz 3: Die Parteien schließen den Vertrag über die Auftragsverarbeitung vor der ersten Sitzung, und der Kunde verpflichtet Struktano vor der ersten Sitzung als mitwirkende Person im Sinne von § 203 Absatz 3 Satz 2 StGB in Textform zur Geheimhaltung und belehrt über die strafrechtlichen Folgen einer Verletzung. Vor Abschluss dieser Vereinbarungen findet keine Sitzung statt, in der Mandats-, Patienten- oder vergleichbare Daten sichtbar werden könnten. Struktano verpflichtet Dritte, deren es sich nach § 3 Absatz 5 bedient, entsprechend, bevor diese Zugang zu solchen Informationen erhalten.

(5) Struktano löscht alle Notizen, Auswertungen und sonstigen Unterlagen zum Kunden zwölf Monate nach dem Ende der Zusammenarbeit (§ 14 Absatz 7), Aufzeichnungen und Transkripte nach § 14 Absatz 7 früher, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Auf Wunsch bestätigt Struktano die Löschung in Textform.

(6) Struktano nennt den Kunden nur mit dessen Zustimmung in Textform als Referenz.

§ 16 Haftung

(1) Struktano haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Struktano begrenzt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von Struktano für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für die Haftung von Struktano für Erfüllungsgehilfen.

(5) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Struktano für den Verlust von Daten nur in der Höhe, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden (§ 5 Absatz 3) zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 17 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail, Telefon, Videokonferenz) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung ist als Anlage 1, das Muster-Widerrufsformular als Anlage 2 beigefügt.

(2) Der Verbraucher kann bei der Annahme des Angebots ausdrücklich verlangen, dass Struktano vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt. Das Angebot erklärt ihm vorher die Folgen nach Absatz 3. Verlangt er es nicht, beginnt Struktano mit der Leistung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist, und Termine werden entsprechend gelegt.

(3) Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass Struktano vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und widerruft er danach, schuldet er Struktano den Betrag, der dem Anteil der bis zum Widerruf erbrachten Leistung an der Gesamtleistung entspricht; der Anteil wird nach § 8 Absatz 6 berechnet. Beim Standortcheck, Werkzeug-Sprint, bei der Begleitung und bei zusätzlichen Sitzungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn Struktano die Leistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn seine Kenntnis davon bestätigt hat. Bei der Sprechstunde erlischt das Widerrufsrecht nicht durch Leistungserbringung; hier schuldet der Verbraucher bei Widerruf nur den Anteil nach Satz 1.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Oldenburg (Oldb).

(3) Struktano ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie Erklärungen, für die diese AGB die Textform vorsehen, bedürfen mindestens der Textform (zum Beispiel E-Mail).

(5) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

Gilt nur für Verbraucher.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Moritz Warntjen, Struktano, Lessingstraße 11, 26131 Oldenburg, Telefon +49 175 2064003, E-Mail moritz@struktano.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Moritz Warntjen, Struktano, Lessingstraße 11, 26131 Oldenburg, E-Mail moritz@struktano.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Anlage 3: Information zur Aufzeichnung und Transkription

Sitzungen mit Struktano können zur Nachbereitung aufgezeichnet (Bild und Ton der Videokonferenz) und mit Hilfe eines Transkriptionsdienstes in Text übertragen werden. Zweck ist die Nachbereitung der Sitzung durch Struktano und die Erstellung der vereinbarten Auswertungen und Pläne. Sie erhalten auf Wunsch eine Kopie. Aufzeichnungen und Transkripte werden auf Systemen von Struktano und bei den in der Datenschutzerklärung genannten Dienstleistern gespeichert und 90 Tage nach dem Ende der Zusammenarbeit gelöscht.

Ihre Zustimmung ist freiwillig. Sie ist keine Voraussetzung für den Vertrag oder die Leistung. Sie können sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, formlos, auch während einer Sitzung. Ohne Zustimmung wird nicht aufgezeichnet.

Struktano fragt Sie zu Beginn der ersten Sitzung, ob aufgezeichnet werden darf. Ihre Antwort wird in der Aufzeichnung festgehalten. Sie können die Frage auch vorab per E-Mail beantworten. Zu Beginn jeder aufgezeichneten Sitzung weist Struktano auf die laufende Aufzeichnung hin.

Fragen zu diesen Bedingungen? Schreib mir gern an moritz@struktano.de.